Das Deutsche Patent- und Markenamt in München hat das Patent DE 10 2010 029 739 B4 im Rahmen eines Einspruchsverfahrens widerrufen (noch nicht rechtskräftig).

Gegen das von der Solartension GmbH 2010 angemeldete und 2015 erteilte Patent DE 10 2010 029 739 B4 „Solaranlage mit mehreren stromerzeugenden Folienelementen“ hat die OPVIUS GmbH nach der Erteilung Einspruch erhoben. In dem nun kürzlich entschiedenen Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München folgt das DPMA in erster Instanz der Auffassung der OPVIUS GmbH: Das DPMA hat nach einer mündlichen Verhandlung am 14.11.2018 das Patent wegen mangelnder Schutzfähigkeit vor dem Hintergrund des von der OPVIUS GmbH angeführten Stands der Technik widerrufen. Die Entscheidung des DPMA ist noch nicht rechtskräftig und kann noch mit der Beschwerde angefochten werden.

Dr. Ralph Pätzold, CEO der OPVIUS GmbH dazu: „Die OPVIUS GmbH ist willens ihre eigenen Schutzrechte und die eigenen Interessen jederzeit durchzusetzen. Wenn nötig sind wir, wie im vorliegenden Fall, bereit unsere Interessen durch Angriffe auf Patente Dritter auch nachhaltig zu vertreten, um unsere Entwicklungen und den zugehörigen Marktzugang zu schützen.“


Über die OPVIUS GmbH

Die OPVIUS GmbH, mit Sitz in Nürnberg und Kitzingen (INNOPARK Kitzingen) wurde 2012 gegründet und gehört weltweit zu den Marktführern im Bereich organische Photovoltaik. OPVIUS produziert organische Solarzellen mit Fokus auf kundenspezifische Lösungen. Darüber hinaus ist das Unternehmen im Bereich der Forschung und Entwicklung tätig, um ihren Kunden kontinuierlich kreative und innovative Lösungen anbieten zu können. OPVIUS nutzt dabei einen einzigartigen, auf der Kombination von Druck-, Laminierungs- und Laser-strukturierungsverfahren basierenden Herstellungsprozess. Diese fortschrittliche Technologie erlaubt eine hohe Skalierbarkeit und ermöglicht es, äußerst individuelle, kundenspezifische Designs herzustellen. Zudem unterstützt OPVIUS ihre Kunden mit Systemlösungen in Hinblick auf die Integration von OPV in bestehende oder neue Produkte.

OPVIUS ist Teil der HOCH.REIN GRUPPE, einer internationalen mittelständischen Beteiligungsholding, die das Ziel der Förderung des Unternehmertums verfolgt. Die Geschäftsfelder umfassen die Bereiche "Neue Technologien", "Industrielle Fertigung", "Immobilien & IT-Services" sowie "Alternative Energien & Handel".

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